Rechtsmissbräuchliches Vorgehen einer qualifizierten Einrichtung (Verbraucherschutzverband)

Histopathologisches Befundbild Brustkrebs (KGH / CC BY-SA)

Verfahrensgegenstand

Verfahrensgegenstand waren die Frage, wann ein Rechtsmissbräuchliches Vorgehen eines Verbraucherschutzverbands (qualifizierte Einrichtung nach deutschem Recht) vorliegt.

Wir waren im gesamten Verfahren bis zum Bundesgerichtshof mandatiert und waren sowohl am Landgericht, als auch vor dem Oberlandesgericht Stattgart, das die Revision zu ließ.

Verfahrensergebnis

Der Bundesgerichtshof hat ein Grundsatzurteil gefällt (BGH, I ZR 149/18).

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Guido Bockamp
Rechtsanwalt
(Geschäftsführender Partner)

Gebürtiger Hamburger und Wahl-Kasseler mit rheinischen Wurzeln. Seit über 10 Jahre in Wettbewerbsrecht und Arbeitsrecht tätig. Berät oft zur strategischen Prozessführung. Liebt Podcasts, Haikus und Rugby (heute als Zuschauer). Lehnt manche Fälle ab und Lacht gerne. Er ist Mitglied im RAV, der GRUR, der HU, in der GFF, in der GBS, dem Fritz-Bauer-Institut, der GWUP und des CCC.

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