Wettbewerbsrecht

Schnell, mit harten Bandagen und immenser, oft unterschätzter unternehmerischer Reichweite. Das Wettbewerbsrecht wird mit hochgeschlagenen Ärmeln betrieben.

Die meisten Menschen haben nur eine vage Vorstellung davon, worum es im sog. “Wettbewerbsrecht” geht. Der erste Kontakt mit dem Rechtsgebiet ist aus Unternehmssicht meist ein unerfreulicher. Es trudelt dann (oft unvermittelt) eine Abmahnung ein.

Die Wettbewerbsrechtliche Beratung zählt neben dem Steuerrecht zu den kompliziertesten Rechtsmaterien überhaupt.

  • Wenden Sie sich so schnell, wie möglich an einen versierten Rechtsbeistand.
  • Ein sachkundiger Rechtsbeistand wird mit Ihnen unverzüglich eine umfassende Verteidigungsstrategie erarbeiten.

Quasi jede Abmahnung stellt das Unternehmen vor grundlegende unternehmerische Entscheidungen von erheblicher Tragweite.

Abmahnung, Gewinn­ab­schöpf­ung und Kos­ten

Schnell, mit harten Bandagen und immenser, unternehmerischer Reichweite. Das Wettbewerbsrecht wird mit hochgeschlagenen Ärmeln betrieben.

Die Abmahnung bricht über den Empfänger herein wie eine kleine Naturkatastrophe. Dabei sind sich viele Unternehmen gar nicht bewusst, was die Abmahnung überhaupt konkret bedeutet und was ihr folgen kann.

Wir klären mit unseren Mandanten alle sich stellenden Fragen:

  • In welchem Umfang werden Unterlassungsansprüche eigentlich geltend gemacht?
  • Welche Konsequenzen hat die Unterlassung auf Unternehmen und Geschäftskonzept?
  • Welche Unternehmensteile bzw. welche Produkte sind betroffen?
  • Wie sind die Chancen der Rechtsverteidigung?
  • Wie kann verhindert werden, dass die Unternehmensleitung in Haftung und Regress gekommen wird?
  • Welche Prioritäten gibt es konkret; was muss nun sofort getan werden, was ist aktuell zweitrangig?
  • Welche innerbetrieblichen Maßnahmen müssen umgesetzt werden? An wen sind Anweisungen zu richten. Welcher Inhalt ist gefordert und wir muss dokumentiert werden?
  • Sind die Kosten der Abmahnung (Anwalts bzw. des Verbandes) richtig berechnet?
  • Tritt eine Versicherung für den Schaden ein?

Dabei gehen wir nach einem in der Praxis bewehrten und in langen Jahren entwickelten Beratungskonzept vor, das den Mandanten und seine Interessen in den Mittelpunkt stellt.

Persönliche Haftung der Unternehmensleitung

Insbesondere der Aspekt der persönlichen Haftung der Geschäftsführungseben wird in der anwaltlichen Praxis oft völlig unzureichend beleuchtet. In den einschlägigen Handbüchern zum Wettbewerbsrecht finden sich hierzu erst seit kurzem Ausführungen.

In der Praxis ist dieser Aspekt in den vergangenen Jahren aber zunehmend in den Vordergrund gerückt worden. Die Grenzen der persönlichen Haftung werden von Gläubigern aktuell vehement ausgetestet und reichen von persönlicher Schadenersatzpflicht, bis zur strafrechtlichen Untreue.

Unternehmerische Weichenstellung: es geht um alles.

Wählt man den Weg in den Unterlassungsvertrag, ist die Folge künftiger Verstöße, dass möglicherweise eine Vertragsstrafe zu zahlen ist. Wählt man andererseits den Weg in den Unterlassungstitel steht auf künftige, schuldhafte Verstöße eine gerichtliche Strafe (ein sog. Ordnungsmittel). Dieses Ordnungsmittel kann sowohl in einer Geldstrafe (dem sog. "Ordnungsgeld"), als auch aus einer Haftstrafe (der sog. "Ordnungshaft") bestehen, wobei die Ordnungshaft an den jeweils zur Unternehmensleitung berufenen Personen vollstreckt würde.

Die Ordnungsmittel werden - dies zeigt die Erfahrung - oft falsch verstanden und unvollständig dargestellt. Gelegentlich ist sogar von anderen Anwälte zu hören, dass Ordnungshaft nicht vollstreckt würde. Dies ist absolut falsch. Unsere Kanzlei hat bereits mehrfach erfolgreich Ordnungshaft abgewehrt, aber auch erfolgreich durchgesetzt.

Die richtige Reaktion auf eine Abmahnung

Viele Unternehmen und viele Rechtsanwälte unterschätzen die Reichweite und Tragweite dieser Entscheidung völlig.

Aus Anwaltssicht ist die Abmahnung ist immer der Auftakt zu einer umfassenden Beratung, denn in den kommenden Tagen müssen Mandanten sehr grundlegende Prognoseentscheidungen treffen. Für diese Entscheidung benötigt der Mandant eine umfassende Analyse seines Unternehmens aus einer ungewohnten Perspektive: der juristischen.

Dabei gilt es, ganz grundlegend zu verstehen, welche (weitreichenden) Folgen sich aus der nun anstehenden Entscheidung ergeben. Die Optionen lassen sich wie folgt visualisieren:

graph LR;
  Abmahnung-->  Unterlassungsvertrag;
  Abmahnung-->Unterlassungstitel;
  Unterlassungsvertrag-->Vertragsstrafe;
  Unterlassungstitel-->Ordnungsgeld;
  Unterlassungstitel-->Ordnungshaft;








Entscheidende Weichen stellen …

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Die richtigen finden

So finden Sie heraus, ob Ihr Anwalt wirklich ein Fachmann für Wettbewerbsrecht ist:

Dabei ist die Zahl der Kanzleien, die sich wirklich im Wettbewerbsrecht wirklich auskennen sehr überschaubar.

Oft wird dem Mandanten vorgegaukelt, dass der Anwalt versiert im Umgang mit dem Wettbewerbsrecht ist, während tatsächlich nur eine kleine Handvoll Abmahnungen bearbeitet wurde (wenn überhaupt). Für den Mandanten kann das schnell teuer werden, weil falsche Ratschläge im Wettbewerbsrecht nicht nur sehr teuer zu Buche schlagen, sondern die (zusätzlichen) Kosten auch in schneller Folge entstehen können. Echte Fachleute können die Spreu schnell vom Weizen trennen. Oft verrät sich der in Wahrheit Unkundige durch eine offensichtlich falsche Verwendung von Fachbegriffen in der Mandatsanzeige.

Aber für Rechtssuchende ist diese Unterscheidung oft nicht zu leisten; sind sie doch oft bereits damit beschäftigt, herauszufinden, zu welchem Rechtsgebiet eine Abmahnung überhaupt gehört.

Ob Sie wirklich einen Fachmann am Telefon oder eine Fachfrau auf der gegenüberliegenden Tischseite sitzen haben, ist in wirklichkeit gar nicht so schwer. Wir haben ihnen einige Fragen zusammengestellt, mit denen Sie ihren Rechtsbeistand testen können, ehe sie die Vollmacht unterschreiben:

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Guido Bockamp

Rechtsanwalt
(Geschäftsführender Partner)

Bockamp Tesfaiesus

Guido Bockamp

Rechtsanwalt Bockamp arbeitet in der strategischen Prozessführung (einschließlich der Litigation PR) in den Bereichen Wettbewerbsrecht und Arbeitsrecht, sowie im Medienrecht seit 2007. Er arbeitet für viele namhafte Klienten, darunter führende Unternehmen und Verbände. Der gebürtige Hamburger und Wahl-Kasseler hat Wurzeln im Rheinland.

Rechtsanwalt Bockamp ist Mitglied im Republikanischen Anwältinnen- und Anwälteverein (RAV), der Deutschen Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht (GRUR), der Humanistischen Union (HU), in der Gesellschaft für Freiheitsrechte (GFF), in der Giordano-Bruno-Stiftung (GBS), dem Fritz-Bauer-Institut, der Gesellschaft zur Wissenschaftlichen Untersuchung von Parawissenschaften (GWUP) und des Chaos Computer Clubs (CCC).

Er hört Podcasts und liebt Haikus und Rugby (heute als Zuschauer). Manche Fälle lehnt er ab, und er lacht gerne.

Expertise

  • Wettbewerbsrecht
  • Arbeitsrecht
  • Medienrecht

Ausbildung und Berufserfahrung

  • Mitglied der GRUR, 2012

    GRUR

  • Zulassung zur Anwaltschaft, 2007

    RAK Kassel

  • Assessorexamen, 2007

    Oberlandesgericht Frankfurt

  • Mitglied des Einigungs- und Ausbildungsausschusses, 2006-2007

    Hessisches Ministerium der Justiz

  • Referendarsexamen, 2005

    Georg-August-Universität, Göttingen

  • Regulation in IT and Communications, 2000

    Bickerstaff Heath Pollan Caroom (Austin, TX)

Fälle

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